Die EU verhängt eine Millionenstrafe gegen den Online-Marktplatz AliExpress wegen des Verkaufs illegaler Produkte. Der chinesische Online-Riese muss 550 Millionen Euro zahlen, unter anderem weil gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika wochenlang nicht von der Plattform genommen wurden, wie die Europäische Kommission mitteilte.

Es ist die dritte Geldbuße, die die Europäische Kommission im Rahmen des wegweisenden EU-Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) verhängt hat, das sehr große Online-Plattformen dazu verpflichtet, mehr gegen illegale und schädliche Inhalte zu unternehmen.

Die Kommission hatte AliExpress im Juni letzten Jahres vorgeworfen, eine zentrale Anforderung des DSA nicht erfüllt zu haben, nämlich die Risiken der Verbreitung illegaler Produkte zu bewerten und zu mindern. AliExpress hat nun bis zum 20. Oktober Zeit, um Abhilfemaßnahmen vorzuschlagen. Dem Unternehmen könnten weitere Strafen drohen, sollte die Regulierungsbehörde im Dezember entscheiden, dass diese nicht mit dem DSA vereinbar sind.

Höhere Strafe als bei Temu und Musks X

„Das ist sehr gefährlich für Verbraucher und unfair gegenüber Unternehmen, die alle unsere Vorschriften einhalten“, erklärte die EU-Beauftragte für Technologie, Henna Virkkunen, gegenüber Medienvertretern. Sie verwies auf die 193 Millionen Nutzer von AliExpress in Europa im vergangenen Jahr im Vergleich zu den 156 Millionen von Shein und den 130 Millionen von Temu.

Die Geldbuße liegt deutlich über den 120 Millionen Euro, die im Dezember letzten Jahres gegen Elon Musks Social-Media-Plattform X verhängt wurden, sowie über den 200 Millionen Euro, die im Mai dieses Jahres gegen Temu verhängt wurden – beide wegen Verstößen gegen den DSA.

Alibaba reagierte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters nicht sofort auf Anfragen nach einer Stellungnahme.