Nach der Ankündigung der Bundesregierung, den Vertrag mit dem Russischen Haus in Berlin zu kündigen, reagiert Moskau mit der Schließung der Goethe-Institute. Was bedeutet das für die russische Zivilgesellschaft?
Als vor gerade einmal drei Wochen die zur Universität Bremen gehörende Forschungsstelle Osteuropa von Russlands Justizministerium zur „unerwünschten Organisation“ erklärt wurde, nahm hierzulande kaum jemand Notiz davon; auch nicht, als wiederum drei Wochen zuvor die Robert-Bosch-Stiftung und die NGO „Geradeaus e. V.“ auf Russlands Liste der „unerwünschten Organisationen“ gelandet waren.
Was seinen Grund darin hat, dass seit knapp zehn Jahren kaum eine Woche vergeht, in der Russland nicht die Aktivität ausländischer Nichtregierungsorganisationen verbietet.
Dass es nach der Aufkündigung des Vertrages mit dem Russischen Haus in Berlin durch die Bundesregierung wegen des Drohnenangriffs in Leipzig nun auch das Goethe-Institut mit seinen beiden Filialen in Moskau und St. Petersburg trifft, ist da keine Überraschung.
Es war abzusehen und folgt der Wie-du-mir-so-ich-dir-Diplomatie Russlands. Dass die vom russischen Außenminister Lawrow angekündigte Schließung erst jetzt geschieht, liegt natürlich am Russischen Haus und den damit zusammenhängenden bilateralen kulturellen Verträgen.
Denn im Grunde war das Goethe-Institut nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 und den nachfolgenden westlichen Sanktionen schon mehr oder weniger des Landes verwiesen worden und arbeitete gewissermaßen im Notbetrieb. Von den 200 Menschen, die Deutschlands kulturelle Auslandsvertretung bis 2023 beschäftigte, blieben fünfzehn übrig, davon gerade einmal zwei Entsandte aus Deutschland.
Dass das Goethe-Institut jetzt ebenfalls in voller Gänze betroffen ist – zumal seine zumindest öffentliche Strahlkraft größer ist als beispielsweise die der Robert-Bosch-Stiftung, die wie so viele andere keine Büros in Russland unterhielt –, lenkt noch einmal verstärkt die Aufmerksamkeit auf das Vorgehen Russlands gegenüber kulturellen Organisationen.
Seit 2015 hat das Land fast 400 internationale und deutsche Organisationen auf eben jene Liste der „unerwünschten Organisationen“ gesetzt.
Diese Verbotspraxis gehört mit zur hybriden Kriegsführung und zum Informationskrieg von Putin gegen Deutschland. Die Schließungen und Verkündungen der „Unerwünschtheit“ bedeuten, dass russische Staatsbürger und Staatsbürgerinnen nicht mit westlichen Institutionen zusammenarbeiten und kommunizieren dürfen, unter Androhung hoher Strafen bis zu Haft. Auch wer in den sozialen Medien Inhalte ebenjener „unerwünschten Organisationen“ allein nur teilt, macht sich strafbar.
Eine Generation gerade junger Russinnen und Russen wird von der Welt abgeschlossen, in Unwissen gehalten und auf Linie gebracht.
Gerrit Bartels
Dass Regimekritiker verfolgt werden in Russland, ist das eine, aber all das trifft die gesamte russische Gesellschaft, die solcherart isoliert werden soll.
Man mag sich mitunter gefragt haben, was die paar Goethe-Mitarbeiterinnen und ‑Mitarbeiter überhaupt noch in Russland bewirken können, ob die Verbindungen zur Zivilgesellschaft, das viel beschworene „zivilgesellschaftliche Engagement“, das das Auswärtige Amt für so wichtig hält, nicht mehr als ein Lippenbekenntnis sind – nicht zuletzt, weil es seit Jahren keinen analogen kulturellen Austausch mehr gibt, keine Besuche von Theatergruppen, keine Lesungen von Autorinnen und Autoren, keine Ausstellungen, nichts. Auch der DAAD, der Deutsche Akademische Austauschdienst, ist ja seit Februar dieses Jahres auf der Liste der unerwünschten Organisationen.
Großes Interesse an deutscher SpracheDoch sagen die Zahlen des Goethe-Instituts, dass es in Russlands Zivilgesellschaft, mutmaßlich der urbanen, gebildeten, weiterhin ein nicht kleines Interesse an der deutschen Sprache, an deutschsprachiger Literatur, an Deutschland gibt. (Und sicher auch an der Sprache und Kultur anderer westlicher Nationen). Von jährlich knapp 7000 Besucherinnen der beiden Goethe-Zweigstellen ist die Rede, von 35.000 Buchausleihen, von über 20.000 Deutschprüfungen, davon knapp 10.000 in Moskau und 3000 in St. Petersburg.
Auch das wird alles nicht mehr möglich sein, kein regulärer Austausch mehr mit Menschen in Russland, die Putins Regime, wenn schon nicht rundum ablehnend, dann zumindest differenziert betrachten. Dieser Austausch wird zunehmend konspirativ.
Putins Regime schürt mit seiner Liste der „unerwünschten Organisationen“ und den Institutsschließungen Ängste und Verunsicherung in der Gesellschaft, und eine Generation gerade junger Russinnen und Russen wird von der Welt abgeschlossen, in Unwissen gehalten und auf Linie gebracht.
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