Das Oberlandesgericht der Balearen hat die endgültige Schließung des Nachtlokals Epic am Paseo Marítimo in Palma angeordnet. Ausschlaggebend ist, dass der Betrieb lediglich über eine Lizenz als sogenanntes Café concierto verfügt, tatsächlich aber als Diskothek betrieben wurde. Geklagt hatte die Eigentümergemeinschaft eines Wohnhauses in der Nachbarschaft. Die Anwohner beklagten unter anderem Besäufnisse auf der Straße, Lärm und Zwischenfälle rund um das Lokal, die das Zusammenleben erheblich beeinträchtigt hätten.
Das Oberlandesgericht der Balearen hat die endgültige Schließung des Nachtlokals Epic am Paseo Marítimo in Palma angeordnet. Ausschlaggebend ist, dass der Betrieb lediglich über eine Lizenz als sogenanntes Café concierto verfügt, tatsächlich aber als Diskothek betrieben wurde. Geklagt hatte die Eigentümergemeinschaft eines Wohnhauses in der Nachbarschaft. Die Anwohner beklagten unter anderem Besäufnisse auf der Straße, Lärm und Zwischenfälle rund um das Lokal, die das Zusammenleben erheblich beeinträchtigt hätten.
Um nachzuweisen, wie das Lokal tatsächlich genutzt wurde, engagierten die Anwohner einen Privatdetektiv. Der Rechtsstreit dauerte insgesamt vier Jahre.
Das Lokal ist 115 Quadratmeter groß. Mehr als drei Viertel der Fläche befinden sich im Erdgeschoss, der Rest im ersten Stock. Die Gäste stehen und tanzen zur Musik eines DJs, während Getränke ausgeschenkt werden. Im Innenraum gibt es weder Tische noch Stühle. Sitzgelegenheiten befinden sich lediglich vor dem Eingang. Auch in seiner Werbung bezeichnete sich das Lokal als Diskothek.
Die Betreiberfirma argumentierte dagegen, dass in den Räumlichkeiten bereits seit mehr als 40 Jahren unter verschiedenen Namen Nachtlokale betrieben worden seien, ohne dass es Beschwerden gegeben habe. Kontrollen durch das Rathaus von Palma habe es ebenfalls nicht gegeben, die Anzeigen wegen Lärms seien nur geringfügig gewesen. Auch für Besäufnisse auf der Straße und das Verhalten von Jugendlichen vor dem Lokal wollte der Betreiber keine Verantwortung übernehmen. Nach seiner Darstellung handelte es sich dabei teilweise um Gäste einer nahe gelegenen Bar.
Gericht kritisiert MitarbeiterDas Gericht bezeichnete die Situation für die Anwohner als unerträglich und übte auch Kritik an den Mitarbeitern des Lokals. Diese hätten unter anderem nicht verhindert, dass Gäste mit alkoholischen Getränken auf die Straße gingen und dort Fußgänger behinderten. Auch laute Gespräche und Rufe von Gästen an den Außentischen hätten die Lärmbelastung erhöht.
Entscheidend für das Urteil war allerdings nicht die Lärmbelästigung. Maßgeblich war, dass das Epic nur über eine Lizenz als Café concierto verfügt, nach Überzeugung des Gerichts aber tatsächlich als Diskothek betrieben wurde.
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