Bis tief in die Nacht ging es diesmal nicht. Kurz nach 22.00 Uhr ist der erste Koalitionsausschuss seit drei Monaten beendet. Gibt es nun einen Zeitplan für die Reformen?

Koalition: Lars Klingbeil kommt aus dem Kanzleramt. Foto: Fabian Sommer/dpa
Berlin. Die Spitzen von Union und SPD haben ihre Beratungen im Koalitionsausschuss nach etwa vier Stunden beendet. Um 22.08 Uhr verließ CSU-Chef Markus Söder das Kanzleramt, eine Minute später der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil.
Über die Ergebnisse soll erst am Donnerstagmorgen unterrichtet werden – voraussichtlich schriftlich, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen. Hauptthemen der Sitzung waren die weitere Umsetzung der Reformvorhaben. Die Stimmung wurde als „gut“ und „sehr konstruktiv“ beschrieben, der Verlauf der Sitzung aber auch als „nicht spektakulär“.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte vor der Sitzung trotz teils drastischer Verluste von Union und SPD bei den drei Landtagswahlen im September ein neues Bekenntnis zum vereinbarten Reformkurs gefordert. Er gehe davon aus, dass der Koalitionsvertrag und das im Juli beschlossene Reformpaket „unverändert die Geschäftsgrundlage für die Arbeit der Koalition“ bleiben, sagte der CDU-Chef beim Deutschlandgipfel des Handelsblatts und der WirtschaftsWoche in Berlin.
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