Bundeswehrsoldaten der Panzerbrigade Litauen: Grundsätzlich wird Deutschlands Aufrüstung begrüßt. Foto: IMAGO

Brüssel. Frau Fix, Deutschland rüstet massiv auf, gleichzeitig gewinnt mit der AfD eine Partei Stimmenanteile hinzu, deren Einstellungen teils gegen das Grundgesetz verstoßen. Nachbarländer wie Polen oder Frankreich zeigen sich besorgt. Zu Recht?
Tatsächlich gibt es viele besorgte Reaktionen. Man fragt sich, was der Aufstieg der AfD für Deutschlands künftige Rolle in Europa und seine militärische Macht bedeutet. Das heißt nicht, dass Deutschlands Wiederaufrüstung abgelehnt wird, im Gegenteil: Sie ist notwendig und überfällig – angesichts des Rückzugs der USA und der wachsenden Gefahr durch Russland. Die Aufrüstung wird also grundsätzlich begrüßt.

Polens Außenminister Radosław Sikorski sagt aber auch, dass er sich nur allzu gut daran erinnere, „wohin ein wiederbewaffnetes Deutschland in den Händen einer rechtsextremen, prorussischen Partei führen kann“.
Es gibt zwei Probleme. Erstens könnte Deutschland auch unter einer zentristischen Regierung in Europa sehr dominant werden – mit einem solchen Verteidigungsbudget und seiner weiterhin extrem starken, teils problematischen wirtschaftlichen Stellung. Zweitens stellt sich die Frage, was geschieht, wenn die AfD Zugriff auf die Macht bekommt.

Was wäre die Lösung?