• Im Video oben: Nur ein Drittel aller E-Auto-Prämien kommt Familien zugute

Was passiert, wenn in der Sahara der Sozialismus einzieht? Erst einmal nichts, doch nach 10 Jahren wird der Sand knapp. Dieser berühmte Spruch beschreibt perfekt die Folgen jeder Planwirtschaft. Und wenn man sich die deutsche Wirtschaftspolitik anschaut, entdeckt man heute sehr viele Elemente der Planwirtschaft. Ein Beispiel ist die E-Auto-Kaufprämie. Um das Ziel von 15 Millionen E-Autos bis 2030 zu erreichen, setzt man alle Hebel in Bewegung: Steuer- und Dienstwagen-Privilegien für E-Autos, ständige Verteuerung von Benzin und Diesel durch immer höhere Steuern, gratis Parken für E-Fahrzeuge und jetzt auch noch neue Kaufprämien.

Und das Ergebnis? Selbst die Bundesregierung selbst geht nur von acht Millionen E-Autos bis 2030 aus, und das obwohl der Iran-Schock gerade ein massiver Treiber für die Emobilität ist und in diesen acht Millionen sogar Plug-In-Hybridautos mit eingerechnet werden. Auch sonst haben sich zentrale Versprechen der Prämie nicht erfüllt:

• Die Prämie sollte besonders jungen Familien dazu bewegen, ihre Verbrenner gegen ein E-Auto einzutauschen. Die Realität: Nur ein Drittel der Prämien kommt Familien mit Kindern unter 18 zugute.
• Die Prämie sollte die kriselnden deutschen Autohersteller unterstützen und damit deutsche Arbeitsplätze. Die Realität: Während chinesische Hersteller in Deutschland nur rund fünf Prozent Marktanteil haben, entfallen schon jetzt 15 Prozent der geförderten Autos auf China-Hersteller. Tatsächlich bezahlen deutsche Steuerzahler also den beschleunigten Abbau deutscher Arbeitsplätze.

Ganz nebenbei: Die Kaufprämie, vor der Automarkt-Experten und Händler laut und deutlich gewarnt hatten, hat natürlich nicht E-Autos günstiger gemacht. Weil Prämien immer das Gegenteil bewirken. Hersteller heben ihre Preise an und reduzieren Rabatte, damit sie einen Teil der Prämie in die eigene Tasche stecken können.

Und was macht die Politik, wenn der eigene Plan nicht aufgeht? Genau: Man justiert nach und ergänzt das Regelwerk um neue Regeln. So kündigt das SPD-geführte Bundesumweltministerium schon jetzt auf seiner Webseite an, dass man ab 2027 die Förderung von Plug-In-Hybriden noch einmal überprüfen wolle, weil man sich ja nicht sicher sei, wie stark der Beitrag dieser Autos zur Emissionsreduzierung wirklich sei. Mit anderen Worten: Wir hauen die Milliarden erstmal raus, ist ja nicht unser Geld! Ob ihr wirklich richtig steht, seht ihr, wenn das Licht angeht.

Um sich aus diesem Murks aus gescheiterter Planwirtschaft, ewiger Nachjustierung und dem Verbraten von Steuern und Abgaben zugunsten ausländischer Industrien zu befreien, kann es nur einen Weg geben: Alle Kaufprämien und Steuerprivilegien sind ersatzlos zu streichen. Gleichzeitig muss die Bundesregierung sich überlegen, wann sie denn gedenkt, über eine gerechte Besteuerung von E-Autos zu beraten. Denn während in Deutschland Verbrenner-Fahrer immer mehr zahlen müssen und gleichzeitig das staatlich geförderte 2,8-Tonnen-Elektro-SUV mit 500 PS kostenlos Straßen und Parkplätze nutzen darf, machen sich andere Länder längst über das dringend nötige Ende dieser Gratis-Mentalität Gedanken.

„Entweder der Markt regelt es oder das Produkt taugt nichts”

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