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Die Revolte in der SPD wird auch für Merz zur Gefahr

Дата публикации: 11-08-2026 05:06:00

Die SPD-Basis scheint genug zu haben von der Doppelrolle ihrer Vorsitzenden Bas und Klingbeil in Partei und Regierung. Ein Sonderparteitag soll Abhilfe schaffen – oder doch gleich das Ende der Koalition einläuten?

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Die SPD-Basis scheint genug zu haben von der Doppelrolle ihrer Vorsitzenden Bas und Klingbeil in Partei und Regierung. Ein Sonderparteitag soll Abhilfe schaffen – oder doch gleich das Ende der Koalition einläuten?

Es „brodelt“ in der SPD, schrieb Spiegel Online gestern. Darüber sollte sich die deutsche Sozialdemokratie freuen, dachte ich zunächst. „Brodeln“ klingt doch wenigstens dynamischer als der zuletzt beobachtete Aggregatszustand, der mit „Wachkoma“ noch höflich umschrieben war. Aber es ist doch ernster.

Offenbar stehen größere Eruptionen rund um den sozialdemokratischen Vulkan aka Willy-Brandt-Haus in Berlin bevor. Sind Sie bereit? Okay: Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD fordert, im Herbst einen Sonderparteitag zu veranstalten, um die Parteispitze neu aufzustellen, also abzulösen. Jetzt isses raus!

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Zwei Unbekannte proben die Rebellion 

Ich wusste zwar gar nicht, dass es diese AG gibt, und kann ihr internes Donnerhall-Potenzial nicht beurteilen. Aber die Vorsitzenden Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir (die ich auch nicht kannte) ließen dann wirklich keinen Vorwurf an die eigene Spitze aus. 

Frau Ashuftah sitzt übrigens in der Hamburger Bürgerschaft, Herr Özdemir im Berliner Abgeordnetenhaus. Das lässt sich wohlwollend so interpretieren, dass der Aufstand im SPD-Fall eben von unten beginnt. Ist vielleicht wie beim Schach, wo ja auch erst mal die Bauern losgeschickt werden. Von wem ist erst mal egal. Hauptsache mit Gebrüll. 

Die Parteiführung sei „offensichtlich gescheitert“, ebenso wie die Doppelrolle der Co-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil als Minister, wettern Ashuftah und Özdemir. In der Bevölkerung gebe es „eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie in unserem Land“. 

Die neue Bedrohung: Fünf-Prozent-Hürde

Das wiederum führe dazu, dass man die SPD „nicht mehr als politische Option“ wahrnehme, was sich in Umfragen „erschreckend deutlich niederschlägt“ – womit die beiden durchaus recht haben. 

Schon bei der Landtagswahl im Frühjahr in Baden-Württemberg wäre man fast an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Im September droht dieses Schicksal auch in Sachsen-Anhalt. In Umfragen zu der dann ebenfalls stattfindenden Berliner Abgeordnetenhauswahl liegt die SPD zurzeit nur noch auf Platz fünf.

Das ist für eine frühere Volkspartei dann doch eher ärmlich. „Ich sehe eine Partei, die stirbt“, schimpft Herr Özdemir, also der von der SPD, nicht von den Grünen. Die Grabreden halten sie bei den Genossen schon gern selbst. In ähnlicher Tonlage wurden passend zum allgemeinen Gebrodel schon diverse interne „Brandbriefe“ verschickt. 

Neidisch wird auf die Linkspartei geschielt

Mein FOCUS-Kollege Mike Szymanski schrieb, die Lage sei „dramatisch“. Das scheint mir fast noch vorsichtig formuliert zu sein. Zumindest wenn man sich den Protest genauer anschaut. Denn der kommt überwiegend aus dem linken Flügel, wo man jetzt doch wieder die Rente mit 63 retten will und überhaupt allerorten jenen „Sozialabbau“ beklagt, zu dem man sich im Nachhinein von der Union nur zu gern gezwungen fühlte.

Selbstbetrug hilft oft, wenn’s einfach nicht mehr laufen will. Deshalb wird auch so neidisch auf die Linkspartei geschielt, die mit Reichen-Bashing und Enteignungsplänen doch zeigt, wie man siegt. Als ob das eine Strategie sein könnte!?

Ich wage die Prognose: Wenn sich diese explosive Stimmung in der SPD wirklich Bahn bricht, implodiert nicht nur die Partei, sondern die schwarz-rote Koalition gleich mit. Dagegen wäre der Vesuv wohl ein Tischfeuerwerk. Ein heißer deutscher Herbst scheint unumgänglich.

„Dieses Rumgeeiere ist nicht mehr zu ertragen”

Die Debatte

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