Die Stimmung innerhalb der SPD wird immer schlechter. Nun fordert die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt einen Sonderparteitag im Herbst, um Bärbel Bas und Lars Klingbeil abzusägen.
Die Stimmung innerhalb der SPD wird immer schlechter. Nun fordert die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt einen Sonderparteitag im Herbst, um Bärbel Bas und Lars Klingbeil abzusägen.
Die beiden AG-Vorsitzenden Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir begründeten diesen Schritt gegenüber dem „Spiegel“ mit „massiver Irritation“ in der Bevölkerung hinsichtlich der Sozialpolitik. Angesichts dieses „existenzgefährdenden Trends auf der Bundesebene ist ein Sonder-Bundesparteitag kommenden Herbst unumgänglich.“
Besonders die SPD-Spitze aus Sozialministerin Bärbel Bas und Finanzminister Lars Klingbeil steht wegen ihrer Doppelrolle in der Kritik. „Die aktuelle Führungsstruktur der SPD, als auch die inhaltliche Ausrichtung der Parteispitze ist offensichtlich gescheitert“, bilanzieren Ashuftah und Özdemir. Es sei „keine Option mehr“, dass die SPD-Führung gleichzeitig ein Regierungsamt innehat. „Wir brauchen einen wiederbelebenden Prozess, bei dem auch neue Gesichter eine Rolle spielen können. Dieser Prozess kann in eine Mitgliederbefragung münden„, sagte Özdemir.
„Nun geht es darum, die Sozialdemokratie zu retten“, werden die SPD-Politiker deutlich. Daher rufen sie zu einem außerordentlichen Parteitag im Herbst auf. Wenn keine Veränderung komme, „ist das das Ende der Partei“. Auf dem Sonderparteitag müsse eine offene Debatte darüber stattfinden, ob die Regierungslinie auch die Parteilinie ist. „Und das ist sie offensichtlich nicht.“ Dieser kann laut SPD-Statut entweder vom Parteivorstand oder von der Basis einberufen werden, sofern mindestens zwei Fünftel der Bezirksverbände dafür sind.
In den vergangenen Monaten wurde immer wieder kritisiert, dass Bas und Klingbeil nicht genügend Raum bleibe, sich um die Partei zu kümmern.
In der SPD-Basis wird diese Kritik immer lauter. So forderte der SPD-Unterbezirk Bielefeld Bas und Klingbeil offen auf, sich zwischen dem SPD-Vorsitz und ihren Ministerämtern zu entscheiden. Denkbarer Zeitpunkt für einen solchen Umbruch wäre nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Ende September.
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